Betriebssicherheit

1. eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt ist
2. Schutzmaßnahmen getroffen sind (STOP bzw. TOP -Prinzip)
3. Prüfungen durchgeführt und dokumentiert sind und
4. festgestellt ist, dass die Verwendung sicher ist

Arbeitsmittel sind u.a.:

• Anlagen: Eine Anlage ist eine Gesamtheit von räumlich und funktional im Zusammenhang stehenden Maschinen oder Geräten, die auch steuertechnisch und sicherheitstechnisch eine Einheit bilden, die zueinander in Wechselwirkung stehen
• Arbeitsmittel: Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen. Sie reichen von einfachen Handwerkzeugen wie z. B. Hammer, Schraubendreher, über Elektrogeräte oder Maschinen, wie z. B. Drehmaschinen, bis hin zu Anlagen, z. B. Prozess- oder Fertigungsanlagen.

Vorweg: Es gibt keinen Bestandsschutz. Durch die regelmäßige Gefährdungsbeurteilung soll die Lücke zwischen „Stand der Technik“ aus Sicht der Hersteller und dem sich weiter entwickelnden „Stand der Technik“ aus Sicht der Betreiber (BetrSichV) fortwährend geschlossen werden.

Gefährdungsbeurteilungen müssen vor erstmaliger Bereitstellung (z.B. nach Kauf der Maschine) und nach Veränderungen vor Wiederinbetriebnahme durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang werden auch Prüfintervalle, Prüfinhalte, usw. festgelegt.

Häufig kaufen Betreiber verschiedene vollständige/unvollständige Maschinen ein und verketten diese im Betrieb miteinander. Bei der gleichzeitiger Verkettung in produktions- und sicherheitstechnischer Hinsicht werden die Betreiber dann ggf. zum Hersteller im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG.

Somit muss der Betreiber das komplette CE Komformitätsbewertungsverfahren nach MRL 2006/42/EG durchlaufen und die Nachweisdokumentation (inkl. technische Dokumentation) erstellen.

Es lässt sich durch eine sicherheitstechnische Entkopplung eine geringfügige Verkettung (siehe unten) erzeugen. Es ist zweckmäßig, anstelle einer Gesamtheit von Maschinen, die Maschinen so zusammen wirken zu lassen, dass sie sicherheitstechnisch unabhängig voneinander und damit als Einzelmaschinen zu betrachten sind (Quelle: BG RCI).

Geringfügig verkettete Maschinen sind sicherheitstechnisch nur gering verknüpft. Zwischen den Maschinen bestehen in der Regel nur an den gemeinsamen Schnittstellen sicherheitstechnische Abhängigkeiten.

Eine Gesamtmaschine liegt vor, wenn die Einzelmaschinen sicherheitstechnisch so eng miteinander verknüpft sind, dass sie wie eine Maschine zu betrachten sind. Dies ist z. B. gegeben, wenn mehrere Maschinen durch gemeinsame Schutzeinrichtungen (z. B durch eine verriegelte trennende Schutzeinrichtung, Schutztüre, BWS) gesichert werden. Es muss dann eine EG-Konformitätserklärung für die Gesamtmaschine vorliegen. 

Werden Einzelmaschinen ausschließlich durch eine gemeinsame Not-Halt bzw. Not-Aus- Befehlseinrichtung sicherheitstechnisch verbunden, entsteht nicht allein durch diese Verbindung bereits eine Gesamtheit von Maschinen.

Überlicherweise werden beschaffte Maschinen in die betriebseigenen Bedingungen integriert. Häufig werden dann auch gleichzeitig Änderungen an den Maschinen vollzogen. Dies hat Konsequenzen für den Betreiber. Es gilt zwischen „wesentlichen“ und „unwesentlichen“ Änderungen zu unterscheiden und eine Risikoabschätzung vorzunehmen. Der Grad zwischen Hersteller und Betreiber ist hier sehr schmal.

Es gibt keinen Bestandsschutz für Maschinenbetreiber. Es gibt aber auch keine allgemeine Nachrüstpflicht für Betreiber. Arbeitsmittel dürfen erst verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber

• eine Gefährdungsbeurteilung (§ 3 BetrSichV) durchgeführt hat,
• die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat und
• festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist.