Explosionsschutz für Betreiber

Auf der europäischen Ebene gilt die Betreiberrichtlinie ATEX 1999/92/EG. Wie jede andere Richtlinie auch, ist sie indirektes Recht und muss nationalisiert werden. Dies geschieht in Deutschland in Form von einem Gesetz und zwei Verordnungen:

• ÜAnlG:
  Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen
• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV):
  Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung  von Arbeitsmitteln
• Gefahrenstoffverordnung (GefStV):
  Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen

Das heißt, dass die Richtlinie 1999/92/EG durch (mit anderen Richtlinien aus dem Arbeitsschutz) diese Verordnungen in Deutschland geltendes Recht sind.

Konkretisiert werden diese Verordnungen mit sogenannten technischen Regeln (TRBS, TRGS). Wenn gewisse Punkte in den technischen Regeln nicht weiter konkretisiert werden, so finden Normen im Sinne weiterer Erkenntnissquellen ihre Anwendung (z.B. EN 60079-10-ff, 60079-14, -17 und -19).

Dieses Gesetz gilt für die Errichtung, die Änderung und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen (Ex- Anlagen). Es dient dazu, beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten und anderer Personen zu gewährleisten, die sich im Gefahrenbereich einer solchen Anlage befinden.

1. eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt ist
2. Schutzmaßnahmen getroffen sind (STOP bzw. TOP -Prinzip)
3. Prüfungen durchgeführt und dokumentiert sind und
4. festgestellt ist, dass die Verwendung sicher ist

Arbeitsmittel sind u.a.:

• Anlagen: Eine Anlage ist eine Gesamtheit von räumlich und funktional im Zusammenhang stehenden Maschinen oder Geräten, die auch steuertechnisch und sicherheitstechnisch eine Einheit bilden, die zueinander in Wechselwirkung stehen
• Arbeitsmittel: Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen. Sie reichen von einfachen Handwerkzeugen wie z. B. Hammer, Schraubendreher, über Elektrogeräte oder Maschinen, wie z. B. Drehmaschinen, bis hin zu Anlagen, z. B. Prozess- oder Fertigungsanlagen

Überwachungsbedürftige Anlage zählen somit zu den Arbeitsmitteln!

• Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen,
• Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und anderer Personen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und
• Beschränkungen für das Herstellen und Verwenden bestimmter gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse

• alle gefährlichen Stoffe und Zubereitungen, die schädigende Eigenschaften besitzen oder explosionsfähig sind
• bzgl. Maßnahmen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen die zu Brand- und Explosionsgefährdungen führen können

• max. jährlich: z.B. Gaswarngeräte, Lüftungsanlagen, Intertisierungssysteme
• max. alle 3 Jahre: alle anderen Betriebsmittel gem. ATEX 2014/34/EU
• max. alle 6 Jahre: Ordnungsprüfung (GBU, Ex-Schutz-Dokument, Zonen, Prüfungen, usw.)

Wenn der Betreiber ein geeignetes Instandhaltungskonzept vorweist (bei der Ordnungsprüfung) können die genannten Prüfintervalle obsolet werden.

Unberührt bleiben Prüfungen nach Instandsetzung / Wiederinbetriebnahme bei prüfpflichtigen Änderungen.

• Zur Prüfung befähigte Person nach Anhang 2, Absatz 3, Abschnitt 3.1 (Typ A)
• Zur Prüfung befähigte Person nach Anhang 2, Absatz 3, Abschnitt 3.2 (Typ B)
• Zur Prüfung befähigte Person nach Anhang 2, Absatz 3, Abschnitt 3.3 (Typ C)

Gerne berate ich Sie bei der Auswahl, Ausbildung und Befähigung dieser Person.

Diese Rolle oder Position ist gesetzlich nicht geregelt. Ex- Schutzbeauftragte muss nicht zwangsläufig auch die „zur Prüfung befähigte Person“ (TRBS 1203) sein. Diese Rolle kann eher als Manager der Ex- Anlage rund um den Ex- Schutz verstanden werden. Wichtig ist auch die schriftliche Ernennung mit klarer schriftlicher Regelung der Befugnisse, Pflichten und Verantwortlichkeiten. Den sogenannten „Ex- Schutzbeauftragten“ gibt es auch auf der Herstellerseite, auch wenn die Aufgaben doch recht unterschiedlich sind.